Allgemeine Geschäftsbedingungen Medner Medizintechnik Onlineshop

1. Allgemeines/Geltungsbereich

1.1 Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln die rechtlichen Beziehungen aus Kaufverträgen zwischen Herrn Ing. Ashkan Esmat, Medner Medizintechnik, Steinhauerstr. 44, 31832 Springe (nachoflgend: Medner Medizintechnik) und dem Kunden und gelten für alle Produkte und Lieferungen, die von Medner Medizintechnik im Onlineshop unter der Domain http://www.medner.de angeboten werden.

1.2 Kunden im Sinne dieser AGB können sowohl Verbraucher, als auch Unternehmer sein.

1.3 Verbraucher im Sinne der AGB ist entsprechend § 13 BGB jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft mit Medner Medizintechnik zu einem Zweck abschließt, der überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.

1.4 Unternehmer im Sinne der AGB ist entsprechend § 14 BGB eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts mit Medner Medizintechnik in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handelt. Eine rechtsfähige Personengesellschaft ist eine Personengesellschaft, die mit der Fähigkeit ausgestattet ist, Rechte zu erwerben und Verbindlichkeiten einzugehen. Als Unternehmer in diesem Sinne gilt auch ein Kunde, der ein öffentliches Sondervermögen darstellt.

2. Vertragsgegenstand/ Auftragserteilung
2. Vertragsschluss/ Informationspflichten

2.1 Wesentliche Merkmale der Ware
Die wesentlichen Merkmale der Ware ergeben sich aus der auf der Internetseite von Medner Medizintechnik hinterlegten Produktbeschreibung des angebotenen Artikels.

2.2 Informationen zum Zustandekommen des Vertrages
Die im Online-Shop von Medner Medizintechnik enthaltenen Produktbeschreibungen stellen keine verbindlichen Angebote von Medner Medizintechnik dar. Der Kunde hingegen kann durch Nutzung des Online-Bestellformulars ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages abgeben. Bei der Bestellung über das Online-Bestellformular, kann der Kunde zunächst die gewünschten Artikel in der gewünschten Anzahl in den Warenkorb legen. Nachdem die Waren in den Warenkorb gelegt worden sind, kann der Kunde den Warenkorb anklicken und dort die Bestellung abschließen. Nach Eingabe seiner persönlichen Daten sowie Wahl der gewünschten Zahlungsart klickt der Kunde sodann auf die Schaltfläche „Jetzt Kaufen“ um eine verbindliche Bestellung abzugeben. Nach Klicken der Schaltfläche „Jetzt Kaufen“ können evtl. Eingabefehler nicht mehr korrigiert werden.

Medner Medizintechnik kann das Vertragsangebot des Kunden durch eine schriftliche oder elektronisch übermittelte Auftragsbestätigung oder durch Lieferung der Ware annehmen.

Der Vertragsschluss erfolgt daher durch Angebot des Kunden und Annahme dieses Angebotes durch Medner Medizintechnik.

Vor verbindlicher Abgabe der Bestellung kann der Kunde seine Eingaben ständig durch Verwendung der üblichen Maus und Tastatureingaben sowie durch die Verwendung der Vor- und Zurückschaltflächen des Browsers berichtigen.

Der Vertragsschluss steht ausschließlich in deutscher Sprache zur Verfügung.

Der Vertragstext wird von Medner Medizintechnik nicht gespeichert und kann daher vom Kunden nicht abgerufen werden. Medner Medizintechnik rät daher dem Kunden dazu die Daten der Bestellung selbst auszudrucken.

 

3. Preise und Zahlung/ Verzug
3.1 Alle Preise verstehen sich in Euro zzgl. der gesetzlichen Mehrwertssteuer der Bundesrepublik Deutschland und zzgl. Versandkosten. Die Höhe der Versandkosten wird im Rahmen des Bestellvorgangs angezeigt. Ferner können die Versandkosten unter der Domain http://medner.de/versandkosten abgerufen werden.

3.2 Für den Kunden gilt der im Zeitpunkt der Bestellung des Vertragsschlusses gültige, angezeigte Preis.

3.3 Derzeit sind folgende Zahlungsarten möglich:
per Vorauskasse/ Überweisung (Der Kunde ist verpflichtet, den Kaufpreis innerhalb von sieben Tagen nach Vertragsschluss per Überweisung auf das von Medner Medizintechnik angegebene Konto zu zahlen.)
per Paypal/ Kreditkarte
per Nachnahme (nur innerhalb Deutschlands) Sie Zahlen direkt bei dem Postboten, bei Erhalt der Ware zzgl. einer Nachnahmegebühr von 5,60€ die direkt bei dem Postboten zu entrichten sind.

 

per Sofort-Überweisung

 

3.4 Im Falle des Zahlungsverzugs gelten die gesetzlichen Regelungen.

4. Liefer- und Leistungszeit
Sofern in der Artikelbeschreibung nichts Abweichendes angegeben ist, beträgt die Lieferzeit 1 Woche ab Veranlassung der Zahlung durch den Kunden.

Höhere Gewalt, Krieg, Terrorismus, Terrorismusverdacht, Aufruhr, Streik, Aussperrung, Störung der Rohstoff und Energieversorgung oder andere Ereignisse, die der Verkäufer trotz Anwendung zumutbarer Sorgfalt nicht abwenden kann und die Erbringung der Leistung verhindern, befreien Medner Medizintechnik von der Liefer- und Leistungsverpflichtung für die jeweilige Dauer dieser störenden Ereignisse.

5. Widerrufsbelehrung für Verbraucher gem. Ziff. 1.3. dieser AGB

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns

Medner Medizintechnik
Ing. Ashkan Esmat
Steinhauerstr. 44
31832 Springe
E-Mail: info@medner.de
Tel.: 0511 – 89 80 57 31

mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstige Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.

Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

 6. Muster- Widerrufsformular für Verbraucher gem. Ziff. 1.3 dieser AGB

Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

An

Medner Medizintechnik
Ing. Ashkan Esmat
Steinhauerstr. 44
31832 Springe
E-Mail: info@medner.de

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/ die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)

Bestellt am (*)/erhalten am (*):

…………………………………….

Name des/der Verbraucher(s):

…………………………………….

Anschrift des/der Verbraucher(s):

…………………………………….

…………………………………….

Unterschrift des/der Verbraucher(s):  (Nur bei Mitteilung auf Papier)

…………………………………….

Datum:

…………………………………….

_______________________________

(*) Unzutreffendes streichen.

 

7. Versandart
Der Versand erfolgt nach Wahl von Medner Medizintechnik, wenn beim Vertragsschluss keine besondere Versandart mit dem Kunden vereinbart worden ist. Der Versand erfolgt unter Nutzung der Logistikunternehmen DHL und Hermes.

8. Mängelrüge und Gewährleistung
8.1 Bei Verträgen mit Verbrauchern gilt: Für unsere Waren gilt die gesetzliche Gewährleistung.

8.2 Ist der Kauf für beide Teile ein Handelsgeschäft, so hat der Kunde die Ware unverzüglich nach Erhalt, soweit dies nach dem ordnungsgemäßen Geschäftsgang tunlich ist, zu untersuchen und, wenn sich ein Mangel zeigt, Medner Medizintechnik unverzüglich Anzeige zu machen. Unterlässt der Kunde diese Anzeige, so gilt die Ware als genehmigt, es sei denn, es handelt sich um einen Mangel, der bei der Untersuchung nicht erkennbar war. Im Übrigen gelten die §§ 377 ff. HGB.

9. Haftungsbeschränkung
Medner Medizintechnik haftet grundsätzlich nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Medner Medizintechnik haftet ferner auch bei der fahrlässigen Verletzung von Pflichten, wenn dadurch eine Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit entstanden oder eine Garantie oder Ansprüche aus Produkthaftungsgesetz betroffen sind. Medner Medizintechnik haftet ferner auch bei der fahrlässigen Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszweckes gefährdet und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertraut. Im letztgenannten Fall haftet Medner Medizintechnik jedoch nicht auf nicht vorhersehbaren, nicht vertragstypischen Schaden. Medner Medizintechnik haftet nicht bei leicht fahrlässiger Verletzung anderer Pflichten. Vorstehende Haftungsbeschränkungen gelten auch für Erfüllungsgehilfen von Medner Medizintechnik.

10. Datenschutz
Die für die Geschäftsabwicklung notwendigen Daten werden gespeichert.

10.1 Nutzung und Weitergabe personenbezogener Daten
Soweit der Kunde Medner Medizintechnik personenbezogene Daten zur Verfügung gestellt hat, verwendet Medner Medizintechnik diese nur zur Beantwortung von Anfragen des Kunden, zur Abwicklung mit dem Kunden geschlossener Verträge und für die technische Administration. Personenbezogene Daten werden von Medner Medizintechnik an Dritte nur weitergegeben oder sonst übermittelt, wenn dies zum Zwecke der Vertragsabwicklung oder zu Abrechnungszwecken erforderlich ist oder der Kunde zuvor eingewilligt hat. Der Kunde hat das Recht, eine erteilte Einwilligung mit Wirkung für die Zukunft jederzeit zu widerrufen.

10.2 Die Löschung der gespeicherten personenbezogenen Daten erfolgt, wenn der Kunde die Einwilligung zur Speicherung widerruft, wenn ihre Kenntnis zur Erfüllung des mit der Speicherung verfolgten Zwecks nicht mehr erforderlich ist oder wenn ihre Speicherung aus sonstigen gesetzlichen Gründen unzulässig ist. Daten für Abrechnungszwecke und buchhalterische Zwecke werden von einem Löschungsverlangen nicht berührt.

10.3 Auskunftsrecht
Auf schriftliche Anfrage informiert Medner Medizintechnik den Kunden über die zu seiner Person gespeicherten Daten. Die Anfrage ist zu richten an:

Medner Medizintechnik
Ing. Ashkan Esmat
Steinhauerstr. 44
31832 Springe
E-Mail: info@medner.de

10.4 Sicherheitshinweis bei E-Mail-Nutzung
Bei der Kommunikation per E-Mail kann die vollständige Datensicherheit von Medner Medizintechnik nicht gewährleistet werden, so dass Medner Medizintechnik bei vertraulichen Informationen den Postweg empfiehlt.

11. Schlussbestimmungen
11.1 Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Waren. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.

11.2 Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis zwischen dem Kunden und Medner Medizintechnik ist, soweit der Kunde Kaufmann ist, der Sitz von Medner Medizintechnik.

11.3 Sollten einzelne Klauseln dieser Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein, berührt das die Wirksamkeit der übrigen Klauseln nicht.

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